Leipzig: "Genug Platz" – Gericht begründet Beschluss für "Querdenker"-Demo - DER SPIEGEL

Proteste gegen die Corona-Maßnahmen waren in Leipzig völlig aus dem Ruder gelaufen. Das OVG Bautzen hat nun seinen Beschluss begründet, die Veranstaltung in der Innenstadt zu erlauben.

Demobilder aus Leipzig

Foto: Steffen Junghans / imago images/Steffen Junghans

Drei Tage nach der "Querdenken"-Demo in Leipzig, bei der es zu Angriffen auf Polizisten und Journalisten kam, hat das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) die Begründung für seinen umstrittenen Beschluss vorgelegt, der die Versammlung in der Innenstadt erlaubt hatte. Die Stadt Leipzig hatte die Demonstration zuvor eigentlich auf einen großen Messe-Parkplatz am Stadtrand verlegen wollen.

Laut Begründung sind die Richter auf der Grundlage einer Gefahrenprognose der Polizei von 16.000 Teilnehmern ausgegangen. Für eine solche Menschenmenge sei der Augustusplatz in Leipzig groß genug gewesen, auch unter Wahrung der Corona-Abstandsanforderungen von sechs Quadratmetern pro Person, hieß es. Zusammen mit einigen Nebenstraßen habe es auch noch einen ausreichend großen Puffer gegeben.

Zudem habe der von den Veranstaltern von Anfang an gewünschte Platz zumindest "eine gewisse Wahrscheinlichkeit" geboten, dass sich die Menschen auch wirklich dort versammeln und nicht ungeordnet in der Stadt verteilen, teilte das OVG am Dienstagabend in Bautzen mit. Nach der Verlegung an die Messe hatte der Anmelder angekündigt, die Demo dort nicht abhalten zu wollen.

Tatsächlich versammelten sich am Samstag deutlich mehr als 16.000 Demonstranten in der Innenstadt. Die Polizei ging von 20.000 Teilnehmern aus. Ganz überwiegend trugen sie nicht die geforderten Masken. Die Stadt löste die Versammlung auf. Danach erzwangen die Menschen einen Gang über den Leipziger Ring.

Nach dem Chaos bei der Demo hat Sachsen die Regeln für Versammlungen verschärft. Die Zahl der Teilnehmer solle künftig auf 1000 begrenzt werden.

mfu/dpa

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