Merkel berät am Mittwoch mit Ministerpräsidenten über neue Beschränkungen - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

Die Bundesregierung will am Mittwoch zusammen mit den Ländern neue Beschlüsse fassen, um die zuletzt rasche Ausbreitung des Coronavirus einzugrenzen – noch vor deren turnusmäßiger Konferenz am Freitag. „Es wird zu beraten sein, was getan werden kann“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde an der Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten teilnehmen. Die Lage sei ernst. Die Zahl der täglich registrierten Neuinfektionen habe sich binnen einer Woche in etwa verdoppelt. Hier müsse es schnell eine Stabilisierung geben.

Was genau beschlossen werden soll, wollte Seibert noch nicht andeuten. Allen sei aber bewusst, dass jetzt jeder Tag zähle. „Also rechne ich auch mit Beschlüssen.“ Es gebe wieder mehr Corona-Patienten in Krankenhäusern und auch mehr Infektionen bei älteren Personen. Zudem sei die Nachverfolgung der Infektionswellen nicht mehr überall möglich.

Merkel plant laut einem Bericht „Lockdown light“

Angesichts des massiven Anstiegs der Corona-Infektionen dringt die Kanzlerin laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung vom Montag auf neue massive Einschränkungen für Gaststätten und Veranstaltungen. Eine konkrete Quelle nannte die „Bild“ dafür nicht, das Blatt berief sich auf Angaben aus „informierten Kreisen“ im Vorfeld des für Mittwoch geplanten Spitzentreffens der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder.

Im Gegensatz zu dem Lockdown vom Frühjahr sollen dem Bericht zufolge aber Schulen und Kitas nicht geschlossen werden, abgesehen allerdings von Regionen mit besonders hohen Infektionszahlen. Auch der Einzelhandel solle offen bleiben, wenn auch mit zusätzlichen Einschränkungen.

Dreyer spricht von „entscheidendem Wendepunkt“

Bei den Beratungen am Mittwoch soll es nach Auffassung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch darum gehen, ob die Kontakte deutschlandweit weiter eingeschränkt werden müssen. „Wir sind in einer sehr ernsten Situation“, sagte Dreyer am Montag während einer Video-Schalte des Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz mit Blick auf die exponentiell steigenden Corona-Infektionen.

Die Sozialdemokratin sprach von einem „entscheidenden Wendepunkt“ im Verlauf der Pandemie. Es müsse jedoch darüber nachgedacht werden, welche Kontakte weiter reduziert werden könnten, „ohne dass Kitas und Schulen schließen müssen und die Wirtschaft zu Boden geht“.

Schon am Dienstag treffen sich mehrere Länderkabinette, um mit den Kommunen über zukünftige Schritte zu beraten.

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